Transparenz von Ausschlussfristen – neuere Rechtsprechung und rechtssichere Gestaltung

BB 2019, 501

Naber/Schulte

Die Rechtsprechung hat die Wirksamkeit arbeitsvertraglicher Ausschlussfristen seit jeher äußerst großzügig behandelt. Der Grund dafür lag in der stillen Übereinkunft, dass kurze Ausschlussfristen im Interesse aller Parteien seien. Eine häufig kritisierte Eigenheit von Ausschlussfristen – die pauschale Erfassung sämtlicher Ansprüche ohne Ausnahme unverzichtbarer Ansprüche – wurde von der Rechtsprechung seit Jahrzehnten geflissentlich ignoriert und durch eine nicht tragfähige Auslegung der Klauseln umschifft. …

Naber/Schulte, BB 2019, 501-504

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