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BB 2023, 116
Dahl/Bethke 
Herausforderungen in Einigungsstellen zur Gefährdungsbeurteilung

In mehreren Entscheidungen hat sich das Bundesarbeitsgericht in den vergangenen Jahren zur Kompetenz von Einigungsstellen positioniert, die eine fehlende Einigung der Betriebsparteien über eine Regelung zur Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz herbeiführen sollten bzw. per Spruch ersetzen mussten. Dabei hat es einige der Grundsätze aufgegeben, die es noch im Jahr 2004 (unter anderem Vorsitz) etabliert hatte. …

Dahl/Bethke, BB 2023, 116-121

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