Betriebliche Altersversorgung – Anpassung – wirtschaftliche Lage

BB 2023, 698

BAG

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung – wirtschaftliche Lage – Gewinnabführungsvertrag (Urteil vom 15.11.2022, 3 AZR 505/21)

Der durch § 16 Abs. 1 BetrAVG vorgeschriebene Drei-Jahres-Rhythmus zwingt nicht zu starren, individuellen Prüfungsterminen. Die Bündelung sämtlicher Prüfungstermine in einem Unternehmen zu einem einheitlichen Jahrestermin ist zulässig (Rn. 20).

BAG, BB 2023, 698-704 (Urteil vom 15.11.2022, 3 AZR 505/21)

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