BAG: Umwandlung bei beitragsbezogener Leistungszusage

BB 2016, 2995

Legt eine Versorgungsordnung fest, dass Zuführungen an eine Vermögensmasse erbracht werden und die spätere Versorgungsleistung auch durch die Summe der Zuführung bestimmt wird, handelt es sich um eine beitragsorientierte Leistungszusage iSv. § 1 Abs. 2 Nr. 1 BetrAVG und nicht lediglich um eine Beitragszusage, die nicht dem Betriebsrentengesetz unterläge.

BB 2016, 2995

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