Heft 44
Heft 44 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Hartwig
Managementorientierte Insolvenzverwaltung als Voraussetzung einer modernen und erfolgreichen Verwaltung I
Wirtschaftsrecht
Die Woche im Blick
Im Blickpunkt 2561
Entscheidungen 2561
EuGH: Ungültige Schiedsklausel in Investitionsabkommen kann nicht durch inhaltsgleiche Ad-hoc-Schiedsvereinbarung ersetzt werden – PL Holdings 2561
BGH: Schriftformbedürftigkeit einer Änderung vertragswesentlicher Vereinbarungen nach § 550 S. 1 BGB 2561
BGH: Deutsche Digitale Bibliothek II 2562
OLG Karlsruhe: AGB-Klausel einer Bank über Bereitstellungsprovision als kontrollfreie Preisabrede 2562
OLG Düsseldorf: Bestimmung des Wiederbeschaffungswertes eines mit einem sog. Bodykit umgerüsteten, unfallbeschädigten Serienfahrzeuges 2562
OLG Braunschweig: Örtliche Zuständigkeit für Rückabwicklungsklage nach Widerruf eines mit einem Kaufvertrag verbundenen Verbraucherdarlehensvertrages 2562
Verwaltung 2562
BaFin: Faire Umseztung des BGH-Urteils zu AGB-Änderungen erwartet 2562
Schucht
Die digitale Gebrauchsanleitung – Durchbruch oder Strohfeuer? 2563
Hölldampf
Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehensverträgen 2569
Entscheidungen
EuGH
Widerruf eines Kfz-Kreditvertrags bei fehlenden Pflichtangaben – keine Verwirkung des Widerrufsrechts 2575
Steuerrecht
Im Blickpunkt 2581
Entscheidungen 2581
EuGH: Steuerbefreiungen für Schul- und Hochschulunterricht – Elementare Schwimmkurse 2581
EuGH: Recht auf Vorsteuerabzug – ‘Stornierung’ der Rechnung durch den Lieferer – Ausstellung einer neuen Rechnung – Neuer Erstattungsantrag 2581
BFH: Zur allgemeinpolitischen Betätigung im Rahmen eines steuerbegünstigten Zwecks 2581
BFH: Widerruf des Verzichts auf Steuerbefreiung 2581
BFH: Steuerfreiheit der sog. Theaterbetriebszulage gemäß § 3b EStG 2581
BFH: Zur Kleinunternehmerregelung im Jahr der Neugründung und zur Steuerpflicht von Intensivpflegeleistungen einer GmbH 2582
Verwaltung 2582
BMF: Verordnung zur Anwendung des Gesetzes zur Abwehr von Steuervermeidung und unfairem Steuerwettbewerb (Steueroasenabwehrverordnung – StAbwV) 2582
BMF: Deutsch-niederländisches Doppelbesteuerungsabkommen (DBA-NL); Anwendung des Kassenstaatsprinzips auf ehemalige staatliche Pensionsfonds 2582
BMF: Ergebnisse der steuerlichen Betriebsprüfung der Länder im Jahr 2020 2582
Bott
BB-Rechtsprechungsreport Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht 2021 – Teil II 2583
Salzmann/Klöckler
Auswirkungen der Verlängerung der strafrechtlichen Verjährung auf steuerrechtliche Vorschriften 2590
BFH
Unionsrechtlicher Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und formelle Anforderungen bei fakultativen Steuerermäßigungen 2594
Entlastung von Kapitalertragsteuer trotz Zwischenschaltung einer GbR 2597
Bilanzrecht und Betriebswirtschaft
Im Blickpunkt 2600
Rechnungslegung 2600
ESA: Regulierungsstandards für die Angabe von Nachhaltigkeitsinformationen 2600
FASB: Aktienbasierte Vergütungen (Thema 718) 2600
DRSC: EU-Taxonomie-VO – Zweite Eingabe an die Europäische Kommission 2600
DRSC: Ergebnisse der 106. Sitzung des IFRS-FA 2600
DRSC: 25. Sitzung Gemeinsamer FA – Agenda und Sitzungspapier 2600
Wirtschaftsprüfung 2600
IESBA: 2021 Handbook 2600
IDW: Stellungnahme zum IPSASB-Measurement-Projekt 2600
IDW: Stellungnahme zum Entwurf eines BMF-Schreibens zur Option zur Körperschaftsbesteuerung 2601
Betriebswirtschaft 2601
BMJV: Frauen in Führungspositionen – Quote wirkt 2601
EY: Jeder achte Arbeitnehmer fürchtet wegen Digitalisierung um den eigenen Job – Arbeitsbelastung steigt 2601
KfW: Mittelstandspanel 2021 – Mittelstand von Corona-Krise hart getroffen, Folgen bleiben aber überschaubar 2601
Ihlau/Zwenger
Praxishinweise zur Umsetzung von ESG-Aspekten in der Due Diligence und der Bewertung bei M&A-Transaktionen 2602
FG Münster
Zur Bildung von Rückstellungen für hinterzogene Steuerbeträge 2607
Geurts
BB-Kommentar 2610
Arbeitsrecht
Im Blickpunkt 2611
Entscheidungen 2611
BAG: Beschäftigungsanspruch – unternehmerische Entscheidung – Wegfall der Beschäftigung infolge Umorganisation – Missbrauchskontrolle 2611
BAG: Ordentliche krankheitsbedingte Kündigung – erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen – Berücksichtigung von Sondervergütungen als kündigungsrelevante wirtschaftliche Belastung 2611
BAG: Berücksichtigung von Umkleide- und innerbetrieblichen Wegezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit 2611
Horstmeier
Bist du geimpft? Auskunft über den Impfstatus von Mitarbeitern im Arbeitsrecht 2612
BAG
Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung 2616
Jesgarzewski
BB-Kommentar 2624
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