Heft 23
Heft 23 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Schmittmann
Kommt eine Restrukturierungs- und Insolvenzwelle? I
Wirtschaftsrecht
Die Woche im Blick
Im Blickpunkt 1345
Entscheidungen 1345
BGH: Keine generelle Beschränkung der Vertretungsmacht des Vorstands einer Stiftung auf den Stiftungszweck 1345
BGH: Erschöpfung eines Markenrechts – myboshi 1345
BGH: Notarhaftung – Wertung auf den Vertragsschluss folgender Maßnahmen 1345
BGH: Rechtskrafterstreckung einer rechtskräftig abgewiesenen Direktklage eines Dritten gegen Versicherer und Fahrer 1345
OLG Karlsruhe: Unzulässigkeit eines in virtueller Versammlung gefassten Verschmelzungsbeschlusses 1345
OLG Frankfurt a. M.: Aussage “riesigen Shitstorm geerntet” stellt überprüfbare Tatsachenbehauptung dar 1345
OLG Frankfurt a. M.: Frist für den Abstand zwischen mündlicher Verhandlung und Urteil gilt nicht für Schiedsverfahren 1346
Verwaltung 1346
BaFin: Pilotvorhaben “Mystery Shopping” gestartet 1346
Gesetzgebung 1346
BReg: Einigung beim Lieferkettengesetz 1346
BR: Billigung von 44 Gesetzen – eine Auswahl 1346
Thole
Die Geschäftsleiterhaftung im StaRUG und nach § 15b InsO n. F. 1347
Bertus
Kapitalmarktrechtliche Publizitätspflichten in Krisenzeiten 1355
Entscheidungen
BGH
Verzichts- und Vergleichsverbot findet auf mit Zustimmung des vorläufigen Insolvenzverwalters getroffene Vereinbarung über Haftungsansprüche aus § 64 S. 1 GmbHG a. F. Anwendung 1358
AG Köln
StaRUG – Feststellung der drohenden Zahlungsunfähigkeit und Restrukturierungsplan 1363
Steuerrecht
Im Blickpunkt 1365
Entscheidungen 1365
BFH: Ermittlung der Höhe des Betrags einer etwaigen doppelten Besteuerung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezügen 1365
BFH: Doppelte Besteuerung der gesetzlichen und privaten Altersversorgung 1365
Sonstiges 1366
DStV: Überbrückungshilfe III, neuer Katalog bietet Hilfe bei Digitalisierungs- und Hygienemaßnahmen 1366
DStV: DStV positioniert sich im BDI-Webtalk zur Modernisierung der Betriebsprüfung 1366
Stahlschmidt
Gewaltenteilung im Rechtsstaat am Beispiel der Besteuerung des Sanierungsgewinns 1367
BFH
Zur Aufteilung der Einkommensteuerschuld des Insolvenzschuldners bei vom Insolvenzverwalter beantragter Zusammenveranlagung und zur Berücksichtigung des Altersentlastungsbetrages 1371
Uhländer
BB-Kommentar 1376
Veräußerungserlös aus der Managementbeteiligung eines Arbeitnehmers als Einkünfte aus Kapitalvermögen 1378
FG Rheinland-Pfalz
Keine Steuerfreiheit durch § 3a EStG in Altfällen 1381
Bilanzrecht und Betriebswirtschaft
Im Blickpunkt 1385
Rechnungslegung 1385
IASB: ED/2021/6 “Management Commentary” 1385
IVSC: Perspektivenpapier zur ESG-Wertschöpfung 1385
GRI: Konzept der doppelten Wesentlichkeit 1385
BR: Zustimmung zum FISG 1385
DRSC: Bericht über die 102. Sitzung des IFRS-FA am 21.5.2021 1385
DRSC: Stellungnahme zur CSRD an das BMJV 1386
Wirtschaftsprüfung 1386
IDW: Factsheet zu EPSAS auf Englisch 1386
WPK: Neue Regelungen für die Beaufsichtigung von Wertpapierfirmen/Pflichtprüfung im Wesentlichen unverändert 1386
Kubik/Münch
Ausgewählte Sanierungsmaßnahmen zur Bilanzverbesserung für betroffene Unternehmen der COVID-19-Pandemie anhand von Beispielsfällen 1387
Kellmann/Schulz
Debt Mezzanine Swap – bilanzsteuerlich präferierte Lösung zur Vermeidung der bilanziellen Überschuldung für Unternehmen in der Krise? 1392
Arbeitsrecht
Im Blickpunkt 1395
Entscheidungen 1395
BAG: Jubiläumsgeld nach dem TVöD-AT – Beschäftigungszeit – Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten in Überleitungsfällen 1395
BAG: Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen – Durchführungsanspruch 1395
BAG: Fehlende Verkündung eines Urteils – formelle und materielle Rechtskraft 1395
Schrader/Teubert/Siegel
Was ist Arbeitszeit? 1396
ArbG Kiel
ERV, durchsuchbarer Briefkopf, Corona-Pandemie, Homeoffice 1401
Kunisch
BB-Kommentar 1408
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