Heft 08
Heft 08 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Haarmann
Ist der Mantelkauf ein Missbrauch? Die Verlustnutzung muss möglich sein! I
Wirtschaftsrecht
Die Woche im Blick
Im Blickpunkt 385
Entscheidungen 385
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade – Quadratische Tafelschokoladenverpackung 385
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker – Traubenzuckertäfelchen 385
BGH: Zur Unterscheidungskraft der Wortmarke “Pippi Langstrumpf” für Beherbergungsdienstleistungen 385
BGH: Wiedereinsetzung wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist mangels rechtzeitiger Akteneinsicht 385
OLG München: Voraussetzung für die gerichtliche Bestellung eines Schiedsrichters auf Antrag einer Partei 385
AG Mannheim: Filesharing – Sekundäre Darlegungslast des Internet-Anschlussinhabers und Betreibers eines WLAN-Netzes 385
Verwaltung 386
BaFin: Virtuelle Währungen – ESAs und IOSCO warnen vor Risiken 386
Gesetzgebung 386
EP: Verordnung über Maßnahmen gegen unberechtigtes Geoblocking beschlossen 386
Veranstaltung 386
Tagung zur Umsetzung der Know-how-Richtlinie am 19.4.2018 in Berlin 386
Gharibian/Pieper
Parteienmehrheit in Schiedsverfahren – Zulässigkeit, Vorteile der Konsolidierung und Herausforderungen bei Mehrparteienkonflikten 387
Edelmann
Einführung von Negativzinsen im Aktiv- und Passivgeschäft 394
Entscheidungen
BGH
Keine Ausdehnung der Haftung des Insolvenzverwalters auf alle Arten von Sekundäransprüchen 399
LG Tübingen
Zur Wirksamkeit von AGB einer Bank zur Einführung von Negativzinsen gegenüber Verbrauchern 402
Steuerrecht
Im Blickpunkt 405
Entscheidungen 405
EuGH: Margenbesteuerung von Reiseleistungen auch an Unternehmer (§ 25 Abs. 1, Abs. 3 UStG) nicht unionsrechtskonform 405
EuGH-Schlussantrag: Unterschiedliche Behandlung von Dividenden aus Tochtergesellschaften mit Geschäftsleitung und Sitz in einem Drittstaat 405
BFH: Berücksichtigung einer zukünftigen Steuerbelastung bei den Wertfeststellungen für Zwecke der Erbschaftsteuer 405
BFH: Zinsberechnung bei nicht fristgerecht entrichteter Milchabgabe 405
FG Baden-Württemberg: Anforderungen an eine Rechnung i. S. v. § 14c Abs. 2 UStG 405
Verwaltung 405
BMF: Umsatzsteuererlass für grenzüberschreitende Personenbeförderungen im Luftverkehr (§ 26 Abs. 3 UStG) 405
BMF: Änderung des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO) 405
Gesetzgebung 406
KoaV: Maßnahmen in der Steuerpolitik 406
Jansen/Greger
InvStG 2018: Übergang zum neuen Recht, erste Praxis- und Anwendungsfragen 407
Jarass/Tokman/Wright
Steuern und Sozialabgaben in den USA und in Deutschland: Update nach der US-Steuerreform 2018 412
BFH
Verlängerte Festsetzungsverjährung bei Steuerhinterziehung eines Miterben 418
Bei Devisentermingeschäften muss der auf den Differenzausgleich gerichtete Wille ersichtlich sein 422
BMF
Anrufungsauskunft nach § 42e EStG 424
Hilbert
BB-Kommentar 424
Bilanzrecht und Betriebswirtschaft
Im Blickpunkt 425
Rechnungslegung 425
IASB: Veröffentlichung der eng gefassten Änderung an IAS 19 425
EU: Veröffentlichung des Evaluierungsfahrplans für “Fitness-Check zur öffentlichen Berichterstattung von Unternehmen” 425
EU: Übernahme von Änderungen an IFRS 1, IFRS 12 und IAS 28 425
EFRAG: Endorsement Status Report 425
DRSC: Bericht über die 35. Sitzung des HGB-FA und die 27. Öffentliche Sitzung vom 8.2.2018 in Berlin 425
DRSC: DRS 25 “Währungsumrechnung im Konzernabschluss” verabschiedet 426
DRSC: E-DRS 34 “Assoziierte Unternehme” und E-DRS 35 “Anteilmäßige Konsolidierung” veröffentlicht 426
EY: Immer mehr Finanzberichte und Reporting Standards machen CFO zu schaffen – Digitalisierung als zusätzliche Herausforderung 426
Wirtschaftsprüfung 426
IDW: Externes Reporting – Neue und aktuelle Vorschriften im Überblick 426
IDW: Stellungnahme zur Konsultation der Monitoring Group zur zukünftigen Ausgestaltung des internationalen Standard Setting 426
IDW: Auslagerung von Teilen des neuen Bestätigungsvermerks auf die IDW-Website 426
Schulze-Osterloh
Disquotale Zuzahlungen der Gesellschafter in das Eigenkapital einer Kapitalgesellschaft und ihre Folgen für die Ermittlung des Veräußerungsgewinns nach § 17 Abs. 2 und 4 EStG 427
Dahlke
US-Steuerreform – Auswirkungen auf das Tax Accounting deutscher Unternehmen 431
Arbeitsrecht
Im Blickpunkt 435
Entscheidungen 435
BAG: Unangemessene Verlängerung der Kündigungsfrist in AGB 435
BAG: Nichtverletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes bei Betriebsrente 435
BAG: Negative Fiktion des § 14 Abs. 1 Nr. 1 KSchG 435
BAG: Befristung der Probezeit eines Orchestermusikers 435
LAG Berlin-Brandenburg: Sprachkenntnisse für das Anforderungsprofil einer Stelle 435
Hessisches LAG: Fristlose Kündigung wegen Aufnahme eines Personalgesprächs 436
Verwaltung 436
BMAS: Über 5000 Verfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz eingeleitet 436
Verbände 436
BVAU: Warnung vor Fachkräftemangel im Arbeitsrecht 436
Sura
Anrechnungsmöglichkeiten und Berechnungsgrundlagen von anderweitigen Entgeltelementen bei Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns 437
BAG
Arbeitszeiterhöhungsverlangen nach TzBfG 444
Möller
BB-Kommentar 448
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