BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

BB 2018, 385

BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker – Traubenzuckertäfelchen

a) Nur solche Formgestaltungen sind technisch bedingt und vom Markenschutz gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ausgeschlossen, bei denen die von der Form erzeugte Wirkung technischer Natur ist. Vermittelt ein wesentliches Merkmal der Form allein geschmackliche, optische oder haptische Sinneseindrücke, liegen darin Wirkungen auf nichttechnischem Gebiet, so dass das Schutzhindernis nicht eingreift.

BB 2018, 385

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