Heft 20
Heft 20 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Taeger
Datenschutzrecht 2018 I
Wirtschaftsrecht
Die Woche im Blick
Im Blickpunkt 1089
Entscheidungen 1089
BGH: Verbotene Auszahlung im Sinn von § 30 Abs. 1 Satz 1 GmbHG 1089
BGH: Unwirksame Formularklausel betreffend eine bei Gewährung eines Bauspardarlehens zu zahlende “Kontogebühr” 1089
BGH: Gewähren von Zuwendungen für Arzneimittelbezug als produktbezogene Werbung – Freunde werben Freunde 1089
Veranstaltung 1089
13. Symposion Insolvenz- und Arbeitsrecht am 22./23.6.2017 in Ingolstadt 1089
Hamann
Europäische Datenschutz-Grundverordnung – neue Organisationspflichten für Unternehmen 1090
Dierlamm/Ihwas
Berufsgeheimnisträger bald in der Cloud – aber nicht alle? 1097
Entscheidungen
BGH
Verbotene Einlagenrückgewähr bei der Besicherung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs 1102
Merkt
BB-Kommentar 1102
Immobilienfonds – Verpflichtung des Treuhandkommanditisten zur Plausibilitätskontrolle des Prospektes 1104
Zoller
BB-Kommentar 1108
Steuerrecht
Im Blickpunkt 1109
Entscheidungen 1109
EuGH-Schlussanträge: Grenzüberschreitende Umwandlung – Verlegung des satzungsmäßigen Sitzes einer Gesellschaft in einen anderen Mitgliedstaat ohne Verlegung des tatsächlichen Sitzes 1109
EuGH: Befreiung von Dienstleistungen, die selbständige Zusammenschlüsse von Personen an ihre Mitglieder erbringen, von der Mehrwertsteuer 1109
BFH: Zum Vorliegen eines Steuerstundungsmodells i. S. des § 15b EStG 1109
BFH: Zur Gemeinnützigkeit der Förderung des Turnierbridge 1109
BFH: Übertragung von Anteilen an geschlossenen Immobilienfonds 1110
BFH: Die Förderung von Turnierbridge ist für gemeinnützig zu erklären – Verfahren nach § 52 Abs. 2 Sätze 2 und 3 AO 1110
Verwaltung 1110
BMF: Einzelfragen zur Abgeltungsteuer; Ergänzung des BMF-Schreibens vom 18.1.2016 (BStBl. I, 85) durch das Gesetz zur Reform der Investmentbesteuerung 1110
BMF: Automatischer Austausch von Informationen über Finanzkonten in Steuersachen nach dem Finanzkonten-Informationsaustauschgesetz – FKAustG 1110
BMF: Umsatzsteuerliche Behandlung der Meldevergütung nach § 65c Abs. 6 SGB V für Meldungen zur klinischen Krebsregistrierung 1110
BMF: Einkommensteuerliche Pflichten des Zwangsverwalters 1110
BMF: Durchführung des Grenzgängerfiskalausgleichs (Art. 13 a DBA-Frankreich) 1110
Schnorberger/Haverkamp/Etzig
Entwurf des Bundesministeriums der Finanzen zur Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung vom 21.2.2017 – Erste Anmerkungen 1111
Blumers
Betriebsstätten und Doppelbesteuerung 1118
BFH
Ausschluss des Abgeltungsteuersatzes bei mittelbarer Beteiligung setzt Beherrschung der Anteilseigner-Kapitalgesellschaft voraus 1125
Janz
BB-Kommentar 1128
Bilanzrecht und Betriebswirtschaft
Im Blickpunkt 1129
Rechnungslegung 1129
SASB/GRI: Vertiefung der Kooperation 1129
EFRAG: Entwurf der Stellungnahme zu Änderungsvorschlägen an IFRS 9 1129
EFRAG: Entwurf der Stellungnahme zur Angabeninitiative 1129
Wirtschaftsprüfung 1129
DStV: Stellungnahme zu den neuen IDW-Standardentwürfen zum Bestätigungsvermerk 1129
WPK: Stellungnahme zum IESBA Exposure Draft zu Schutzmaßnahmen (Safeguards) – Phase 2 1130
WPK: Stellungnahme zum IESBA Exposure Draft zur Klarstellung der Anwendbarkeit der IESBA Code of Ethics Regelungen in Teil C 1130
WPK: Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen 1130
WPK: Stellungnahme zum Entwurf eines wp.net-Fachgutachtens zur Anwendung der ISA 1130
WPK: Schaffung eines Fortbildungsberufs in der Wirtschaftsprüfung 1130
WPK: Modularisierung des Wirtschaftsprüfungsexamens 1130
Seidler
Fortbestandsgefährdung und Entwicklungsbeeinträchtigung von Konzernunternehmen – Informationspflichten des Abschlussprüfers im Bestätigungsvermerk und Prüfungsbericht 1131
Keine teleologische Reduktion des § 5 Abs. 4b S. 1 EStG 1135
Schulze-Osterloh
BB-Kommentar 1137
OLG Frankfurt a. M.
OLG Frankfurt a. M.: Gerichtliche Schätzung des Unternehmenswerts nach § 287 Abs. 2 ZPO analog 1138
Schüler
BB-Kommentar 1138
Arbeitsrecht
Im Blickpunkt 1139
Entscheidungen 1139
EuGH-Schlussanträge: Deutsches Mitbestimmungsgesetz mit dem Unionsrecht vereinbar 1139
BAG: Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung wegen Stellung eines Strafantrags 1139
BAG: Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsvertrags wegen eines vorübergehenden Bedarfs an der Arbeitsleistung 1139
BAG: Ablösung einer Versorgungsordnung bei betrieblicher Berufsunfähigkeitsrente 1140
ArbG Berlin: Keine Haftung des Bauherrn der “Mall of Berlin” für Lohnforderungen der Arbeitnehmer eines Subunternehmers 1140
SG Heilbronn: Im Krankenhaus als “freie Mitarbeiterin” tätige Krankenschwester ist abhängig beschäftigt 1140
Eufinger
Die Zuverlässigkeit des Arbeitnehmers und ihre arbeitsrechtlichen Implikationen 1141
EuGH
Betriebsübergang – Anrechnung der Beschäftigungsdauer beim Veräußerer für die Berechnung der Kündigungsfrist 1146
Beckerle
BB-Kommentar 1149
Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer bei Unternehmensübergang 1150
de Groot
BB-Kommentar 1152
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