Willis Towers Watson: Verantwortung und Vergütung bei DAX-Aufsichtsräten steigen
Die Aufsichtsratsvorsitzenden der DAX-Unternehmen werden für 2016 im Durchschnitt 372 100 Euro verdienen. Damit steigen die Bezüge der Chefaufseher um 4,4 %. Die höchste Gesamtvergütung erhalten derBAG: Benachteiligung wegen der Behinderung - Bewerberauswahl - Schwerbehinderung - Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch
Das BAG hat mit Urteil vom 11.8.2016 – 8 AZR 375/15 – wie folgt entschieden:BGH : Schadensersatzanspruch nach Preismanipulation des Verkäufers bei eBay-Auktion ("Shill Bidding")
Der BGH hat mit Urteil vom 24.8.2016 - VIII ZR 100/15 - entschieden: a) Das auf der eBay-Internetplattform mit Eröffnung der Auktion erklärte Angebot eines Anbieters ist sowohl nach § 145 BGB als auch nach den zur Erläuterung des Vertragsschlussvorgangs aufgestellten eBay-Bedingungen darauf angelegt, ...BVerwG: Kein Anspruch bei E-Mail-Überwachung im Rahmen strategischer Fernmeldeüberwachung
BVerwG, Urteil vom 14. 12. 2016 – 6 A 9.14BFH: Organschaft in der Insolvenz - Keine Organschaft zwischen Schwestergesellschaften
Der BFH hat mit Urteil vom 24.8.2016 – V R 36/15 – wie folgt entschieden:BFH: Verlustausgleichsbeschränkung nach § 2b EStG 1999 verfassungsgemäß
Der BFH hat mit Urteil vom 22.9.2016 – IV R 2/13 – wie folgt entschieden:BAG: Abfindung nach § 1a KSchG
Das BAG hat mit Urteil vom 19.7.2016 – 2 AZR 536/15 – wie folgt entschieden:BAG: Befristung - Vertretung - gedankliche Zuordnung - Personalreserve - institutioneller Rechtsmissbrauch
Das BAG hat mit Urteil vom 24.8.2016 – 7 AZR 41/15 – wie folgt entschieden:LG München I: Unlauteres Ausnutzen einer bekannten Marke – Chefkoch.de
LG München I, Urteil vom 13. 12. 2016 – 33 O 7174/16BGH : Auszahlung von Gesellschafterdarlehen ist mangels Unentgeltlichkeit nicht anfechtbar
Der BGH hat mit Urteil vom 13.10.2016 - IX ZR 184/14 – entschieden: a) Die Auszahlung eines Gesellschafterdarlehens an die Gesellschaft kann in der Insolvenz des Gesellschafters nicht als unentgeltliche Leistung des Gesellschafters angefochten werden. b) Der Insolvenzverwalter über das Vermögen eines Gesellschafters, ...BAG: Beendigung eines arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnisses einer redaktionellen Mitarbeiterin/Programmplanerin
Das BAG hat mit Urteil vom 20.9.2016 – 9 AZR 525/15 – wie folgt entschieden:BAG: Vorrang der Individualabrede - Rechtsfolgen arbeitszeitrechtswidriger Vertragsregelungen
Das BAG hat mit Urteil vom 24.8.2016 – 5 AZR 129/16 – wie folgt entschieden: 1. . § 3 ArbZG gibt als Verbotsgesetz i.S.v.. § 134 BGB eine Grenze für das Arbeitszeitvolumen vor, das wirksam als geschuldet vereinbart werden kann. Der Verstoß gegen § 3 ArbZG hat nach § 134 BGB nicht die Nichtigkeit der Arbeitszeitvereinbarung insgesamt, ...OLG Karlsruhe : Irreführende Darstellung von Sternen in einem Hotelwappen
Das OLG Karlsruhe hat mit Urteil vom 30.9.2016 – 4 U 102/16 - entschieden: Die Darstellung von Sternen in einem Hotelwappen ist irreführend, wenn ihre Art und Anordnung dahingehend missverstanden werden kann, dass eine „offizielle“ Klassifizierung, ...EuGH: Kapitalbereitstellung und Lieferung von Gegenständen des Umlaufvermögens, die für die landwirtschaftliche Erzeugung erforderlich sind
Der EuGH (Fünfte Kammer) hat mit Urteil vom 8.12.2016 – C-208/15, Stock ’94, ECLI:EU:C:2016:936 aus den folgenden Gründen für Recht erkannt:BAG: Betriebliche Altersversorgung - Kapitalleistung - Einstandspflicht des PSV
Das BAG hat mit Urteil vom 20.9.2016 – 3 AZR 411/15 – wie folgt entschieden:Corona Rechtsinformation
Die aktuelle weltweite Ausnahmesituation bringt für Unternehmen und für Einzelpersonen ein gesteigertes Informationsbedürfnis zu allen Rechtsfragen rund um Corona mit sich.
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