EFRAG: Übernahmestatusbericht im Rahmen der Anpassungen an IAS 19 aktualisiert
-tb- Am 21.11.2013 hatte der International Accounting Standards Board (IASB) die geplanten Anpassungen an IAS 19 „Leistungen an Arbeitnehmer“ in der endgültigen Fassung veröffentlicht.Dr. Alexander R. Klett: EuGH zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Vervielfältigungen auf dem Bildschirm und im „Cache“ des Computers bei Betrachten einer Internetseite
Mit Urteil vom 5.6.2014 (Rechtssache C-360/13) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Vorlageverfahren aus Großbritannien entschieden, dass von einem Endnutzer bei Betrachtung einer ...BFH: Auslegung und Verfassungsmäßigkeit des Abzugsverbots in § 8b Abs. 3 Satz 3 und 4 KStG 2002 n.F.
BFH, Urteil vom 12.3.2014 – I R 87/12BAG: Stufenzuordnung bei Vorbeschäftigung in Teilzeit
Das BAG hat mit Urteil vom 27.3.2014 – 6 AZR 571/12 – wie folgt entschieden:EuGH : Vertragsverletzungsverfahren - zur Rechtsgültigkeit eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters
Im Rahmen einer Verletzungsklage ist ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster als rechtsgültig anzusehen, wenn sein Inhaber angibt, inwiefern es Eigenart aufweist. In seinem Urteil vom 19.BGH: Vollstreckbarerklärung und behaupteter Prozessbetrug
Mit Beschluss vom 15.5.2014 – IX ZB 26/13 – hat der BGH entschieden: Die Vollstreckbarerklärung eines polnischen Versäumnisurteils gegen das der Beklagte im Erststaat rechtzeitig Einspruch eingelegtBGH : In-Sich-Vereinbarung über eine Gehaltsvereinbarung durch Geschäftsführer einer Komplementär-GmbH
Der BGH hat mit Urteil vom 15.4.2014 – II ZR 44/13 – entschieden: Vereinbart der Geschäftsführer der Komplementär-GmbH, der einen Anstellungsvertrag mit der Kommanditgesellschaft abgeschlossen hat undIDW: CCP beruft Prof. Dr. Jens Wüstemann zum neuen Vorsitzenden des Oversight Committee
Das Common Content Project (CCP), ein Zusammenschluss europäischer Organisationen zur Harmonisierung der Ausbildung der Wirtschaftsprüfer in der EU und weltweit, hat einen neuen Vorsitzenden seines ...BMF: Nutzung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs für private Fahrten, Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte/erster Tätigkeitsstätte und Familienheimfahrten; Nutzung von Elektro- und Hybridelektrofahrzeugen
Durch das AmtshilfeRLUmsG vom 26.6.2013 (BGBl. I S. 1809, BStBl. I S. 802) wurde § 6 Absatz 1 Nummer 4 Satz 2 und 3 EStG um Sonderregelungen für Elektrofahrzeuge und extern aufladbare Hybridelektrofahrzeuge ergänzt. Das BMF nimmt hierzu Stellung.BAG: Jubiläumsgeld – Vollendung der Beschäftigungszeit
Das BAG hat mit Urteil vom 9.4.2014 – 10 AZR 635/13 – wie folgt entschieden:EFRAG: Stellungnahme zum Entwurf der Übernahmeempfehlung der Anpassungen an IAS 16 und IAS 38
-tb- Am 12.5.2014 hatte der International Accounting Standards Board (IASB) Anpassungen an IAS 16 „Sachanlagen“ und IAS 38 „Immaterielle Vermögenswerte“ herausgegeben, um mögliche Unklarheiten hinsichtlich der zugelassenen Abschreibungsmethoden zu beseitigen.BAG: Eingruppierung eines Laboringenieurs
Das BAG hat mit Urteil vom 23.10.2013 – 4 AZR 321/12 – wie folgt entschieden:LAG Schleswig-Holstein: AGG – Altersunterschied ist kein hinreichendes Indiz für Ungleichbehandlung
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 9.4.2014 – 3 Sa 401/13EU-Kommission: Soziales Unternehmertum: Messung des sozialen Nutzens
Die EU-Kommission hat eine Norm veröffentlicht, die es sozialwirtschaftlichen Unternehmen jeder Größe ermöglichen soll, ihren sozialen Nutzen zu messen und gegenüber Partnern, Investoren und öffentlichen Geldgebern darzustellen.LAG Berlin-Brandenburg: Günstigkeitsvergleich zwischen vertraglicher und gesetzlicher Kündigungsregelung
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 5.3.2014 – 15 Sa 1552/13Bundesanzeiger Verlag: Akkreditierung als offizielle internationale Vergabestelle von Pre-Legal-Entity-Identifier
Der Bundesanzeiger Verlag ist seit dem 21.5.2014 als offizielle internationale Vergabestelle für Pre-Legal-Entity-Identifier (Pre-LEI) durch das Regulatory Oversight Committee mit Unterstützung ...BMF: Investmentsteuergesetz in der Fassung des AIFM-Steuer-Anpassungsgesetzes; Auslegungsfragen
Zu Auslegungsfragen zum Investmentsteuergesetz in der Fassung des AIFM-StAnpG vom 18. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4318) - AIFM-StAnpG - nimmt das Bundesministerium ...BAG: Prozesskostenhilfe - konkludenter Antrag - Mehrvergleich
Das BAG hat mit Beschluss vom 30.4.2014 – 10 AZB 13/14 – wie folgt entschieden:Corona Rechtsinformation
Die aktuelle weltweite Ausnahmesituation bringt für Unternehmen und für Einzelpersonen ein gesteigertes Informationsbedürfnis zu allen Rechtsfragen rund um Corona mit sich.
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