EU-Kommission: Zugriff auf EU-Regionalfonds wird einfacher

Zuschüsse aus den EU-Regionalfonds lassen sich in Zukunft leichter mobilisieren. Die EU-Kommission hat einfachere Regeln für die Verwaltung der Struktur- und Kohäsionsfonds beschlossen und will damit die öffentlichen Haushalte bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise unterstützen. Zu den wichtigsten neuen Maßnahmen gehören die Einführung eines einheitlichen Schwellenwerts von 50 Millionen Euro für Großprojekte, die von der Kommission genehmigt werden müssen und die Möglichkeit, Großprojekte über mehrere Programme zu finanzieren.

Der neue einheitliche Schwellenwert für Großprojekte ermöglicht es den Mitgliedstaaten, zum Bespiel kleinere Umweltprojekte selber zu genehmigen und ihnen dadurch zu einem schnelleren Start zu verhelfen. Der Bau eines großen Autobahnabschnitts, der durch mehrere Regionen führt, kann jetzt über verschiedene regionale Programme kofinanziert werden. Dies war nach den bislang geltenden Regeln nicht möglich.

Über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Europäischen Sozialfonds (ESF) und den Kohäsionsfonds und die insgesamt 455 kohäsionspolitischen Programme fließen von 2007 bis 2013 insgesamt 347 Milliarden Euro in die Regionen der EU.
(PM EU-Kommission vom 25.6.2010)