EU-Kommission: Widerstandsfähigere Banken gefordert
Mit weitreichenden Vorschlägen will die Europäische Kommission den europäischen Bankensektor widerstandsfähiger gegen Krisen machen und zugleich solide Kredite für die Wirtschaft ermöglichen.
Binnenmarktkommissar Michel Barnier stellte dazu am 20.7.2011 in Brüssel ein Gesetzespaket vor, das die Arbeit der 8000 Banken in der EU besser regeln soll. Nun müssen Europäisches Parlament und der Ministerrat der nationalen Regierungen darüber beraten.
Barnier sagte dazu: „Die Finanzkrise hat viele Familien und Unternehmen in Europa hart getroffen. Wir dürfen nicht zulassen, dass es noch einmal zu einer solchen Krise kommen kann und unser Wohlstand durch einige wenige Finanzmarktakteure aufs Spiel gesetzt wird. Deswegen haben wir heute Vorschläge vorgelegt, die die über 8000 in Europa tätigen Banken stärken werden. Der Bankensektor wird mehr Kapital von besserer Qualität vorhalten müssen, wenn er Risiken eingeht. Dies ist ein immens wichtiger Schritt, mit dem Konsequenzen aus der Krise gezogen werden und ein neuer Ansatz für den Umgang mit Risiken eingeführt wird. Europa ist damit erneut Vorreiter und setzt die G20-Verpflichtungen weltweit als erstes um."
Das Paket aus einer Verordnung zur Tätigkeit der Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und einer Richtlinie über die Zulassung zum Einlagengeschäft verfolgt drei Ziele:
- Die Eigenkapitalanforderungen an die Banken werden verbessert. Damit setzt die Kommission die auf G20-Ebene vereinbarten (als „Basel III" bekannten) internationalen Standards für das Eigenkapital von Banken in Europa um.
- Die Aufsichtsbehörden sollen neue Befugnisse erhalten, um Banken enger überwachen und mit etwaigen Sanktionen belegen zu können, wenn Risiken entdeckt werden. So sollen sie beispielsweise die Kredite einschränken können, wenn die Entstehung einer Kreditblase droht.
- Indem die Kommission alle einschlägigen Rechtsvorschriften zu einem Paket schnürt, schlägt sie auch ein einheitliches Regelwerk für die Bankenregulierung vor. Dies wird nicht nur für mehr Transparenz, sondern auch für eine bessere Durchsetzung sorgen.
(EU-Kommission vom 20.7.2011)
