EU-Kommission: Wertpapiergeschäfte sollen sicherer werden

Die EU-Kommission will gemeinsame Regeln für die zentrale Verwahrung von Wertpapieren schaffen und damit für mehr Sicherheit auf den europäischen Finanzmärkten sorgen. Sie hat daher am 13.1.2011 eine Konsultation über zentrale Wertpapierverwahrstellen und die Harmonisierung der Wertpapierabwicklung gestartet. Über die Konsultation können alle Beteiligten Stellungnahmen einreichen, die im Juni in Gesetzesvorschläge einfließen sollen.

Zentrale Verwahrstellen sind in modernen Wertpapiermärkten wichtige Infrastrukturen. Sie erbringen Dienstleistungen von zentraler Bedeutung, die die Registrierung, Verwahrung und Abwicklung von Wertpapieren gegen Bezahlung sowie die effiziente Verarbeitung von Wertpapiergeschäften auf den Finanzmärkten ermöglichen. Die zentralen Wertpapierverwahrstellen in der Europäischen Union sollten auf der Grundlage eines gemeinsamen Rechtsrahmens operieren, der ihr sicheres Funktionieren gewährleistet. Ein solcher Rechtsrahmen sollte gemeinsame Definitionen der Dienste von Zentralverwahrern, gemeinsame Vorschriften für deren Zulassung und laufende Beaufsichtigung unter hohen aufsichtsrechtlichen Standards und Vorschriften zum Zugang umfassen.

Schlusstermin für Stellungnahmen ist der 1.1.2011.

(PM EU-Kommission vom 13.1.2011)