EU-Kommission: Vorschläge für besseren Schutz vor Marken- und Produktpiraterie vorgelegt

Die EU-Kommission hat Vorschläge für einen besseren Schutz vor Marken- und Produktpiraterie vorgelegt. Rechte an geistigem Eigentum gehören zu den Eckpfeilern der europäischen Wissensgesellschaft. Die Marken- und Produktpiraterie setzt Designer, Unternehmen, Arbeitsplätze und Verbraucher einem ständig wachsenden Risiko durch gefälschte Produkte und Dienstleistungen aus. Der bereits bestehende Rechtsrahmen wird jetzt auf Vorschlag der EU-Kommission mit einer gezielteren Durchsetzung und einer koordinierteren Zusammenarbeit zwischen dem privaten Sektor, nationalen Behörden und Verbrauchern im gesamten Binnenmarkt ergänzt.

Dazu Binnenmarkt- und Dienstleistungskommissar Charlie McCreevy: "Die EU beheimatet einige der erfolgreichsten Unternehmen der Welt, die Rechte am geistigen Eigentum zu ihrem wertvollsten Vermögen zählen. Hinzu kommt, dass sie den Verbrauchern die Sicherheit geben, dass die erworbenen Produkte und Dienstleistungen legal, zuverlässig und vor allem sicher sind. Leider gibt es immer wieder Menschen, die die besten Absichten zu unterlaufen versuchen. Wir müssen diesen gefährlichen Trend stoppen - nicht durch mehr Gesetze, sondern durch eine stärkere Zusammenarbeit, die uns handlungsfähiger macht."

Eine neue EU-Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie soll nationale Vertreter, Experten des Privatsektors und Verbraucher zusammenbringen. Eine bessere Koordinierung der europaweiten Verwaltungszusammenarbeit soll den Informationsaustausch und die gegenseitige Unterstützung noch effizienter gestalten. Die Mitgliedstaaten sind aufgefordert, hierfür nationale Koordinatoren zu benennen. Geschaffen werden soll auch ein elektronisches Netz für den Informationsaustausch.
(Quelle: PM EU-Kommission vom 14.9.2009)