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Wirtschaftsrecht
05.04.2019
Wirtschaftsrecht
BGH: Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs

Der BGH hat mit Beschluss vom 31.1.2019 – I ZB 46/18 – entschieden: Verletzt ein Schiedsrichter oder ein Sachverständiger seine Offenbarungspflicht, kann sich daraus ein selbständiger Grund für seine Ablehnung nur ergeben, sofern der Verstoß für sich bereits Zweifel an seiner Unparteilichkeit weckt. Das ist auch bei der Verletzung von Offenlegungspflichten eine Frage der Würdigung im Einzelfall, wobei insbesondere das Gewicht der nicht offengelegten Umstände zu berücksichtigen ist.

 

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