EU: Urheberrecht durch WIPO-Ratifizierungen international besser geschützt
Das Urheberrecht soll weltweit an die besonderen Bedingungen im Internet angepasst werden. Daher hat die EU den WIPO-Urheberrechtsvertrag und dem WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger, die sogenannten „Internet"-Verträge, ratifiziert. „Heute ist ein bedeutender Tag für die Europäische Union, ihre Mitgliedstaaten und die WIPO. Diese beiden Verträge haben die Schutzbestimmungen an den Fortschritt der modernen Technik angepasst. Da die technologische Entwicklung immer schneller voranschreitet, ist der Schutz der Urheber und der kreativen Branchen wichtiger als je zuvor", sagte EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy zu den WIPO-Ratifizierungen.
Mit den Verträgen soll neuer Schwung in die Vertragsverhandlungen der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) gebracht und die Bemühungen um einen hohen Schutz für Urheber und die kreativen Branchen gestärkt werden. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben an der Diplomatischen Konferenz von 1996 uneingeschränkt teilgenommen. Ziel war es, die Rechte der Urheber, ausübenden Künstler und Hersteller von Tonträgern zu stärken, damit sie die Herausforderungen des digitalen Zeitalters bewältigen können. Die beiden WIPO-Urheberrechtsverträge enthalten Regeln zu Vertrieb, Verleih, öffentlichen Wiedergaberechten und Online-Verbreitung geschützter Inhalte.
Die WIPO wurde 1967 im Auftrag ihrer Mitgliedstaaten durch das WIPO-Übereinkommen errichtet, um den Schutz des geistigen Eigentums weltweit durch die Zusammenarbeit zwischen den Staaten und mit anderen internationalen Organisationen zu fördern. Ihr Sitz befindet sich in Genf (Schweiz). Unmittelbar nach der Diplomatischen Konferenz von 1996 wurde auf europäischer Ebene damit begonnen, das europäische Urheberrecht an die WIPO-„Internetverträge" anzupassen. Als Ergebnis wurde 2001 eine europäische Urheberrechtsrichtlinie angenommen. Inzwischen haben alle EU-Mitgliedstaaten die Bestimmungen der Urheberrechtsrichtlinie von 2001 in nationales Recht umgesetzt.
(PM EU-Kommission vom 14.12.2009)
