BGH: Substantiierung von zu bezeichnenden Beweistatsachen

Der BGH hat mit Beschluss vom 10.11.2015 - VI ZB 11/15 – entschieden: Das geforderte minimale Maß an Substantiierung hinsichtlich der gemäß § 487 Nr. 2 ZPO zu bezeichnenden Beweistatsachen ist jedenfalls dann nicht erreicht, wenn der Antragsteller in lediglich formelhafter und pauschaler Weise Tatsachenbehauptungen aufstellt, ohne diese zu dem zugrunde liegenden Sachverhalt in Beziehung zu setzen.