EU-Kommission: Neuer Bericht über Handelshemmnisse
Etwa fünf Prozent der EU-Produkte sind von klassischen Handelsbeschränkungen betroffen. Dies ist das Ergebnis eines heute von der EU-Kommission veröffentlichten Berichts über protektionistische Maßnahmen der wichtigsten EU-Handelspartner. Der Studie zufolge wurden im Geschäftsverkehr zwischen Oktober 2008 und Oktober 2009 über 220 Maßnahmen ergriffen, die sich als Handelshemmnisse auswirken könnten. Angefangen von klassischen Handelsbeschränkungen wie Einfuhrverboten oder Zollerhöhungen reichten die Hindernisse bis hin zu subtileren Maßnahmen wie einer Politik der Bevorzugung einheimischer Waren. Daher fordert die EU-Kommission zu mehr Offenheit in krisenbelasteten Zeiten.
EU-Handelskommissarin Catherine Ashton sagte dazu: „Dieser Bericht unterstreicht, dass wir protektionistische Maßnahmen weltweit wachsam verfolgen müssen. Trotz der vorhandenen Fälle wurde jedoch das schlimmste Szenario einer protektionistischen Abwärtsspirale vermieden. Die EU zumindest hat auf dem Treffen der G20 erklärt, keine protektionistischen Maßnahmen ergreifen zu wollen, und fühlt sich daran nach wie vor gebunden. Sie wird sich im Welthandelssystem und in ihren bilateralen Beziehungen weiterhin für offene Märkte einsetzen."
Die Berichterstattung ist Teil intensiverer Bemühungen, die Märkte offen zu halten und den Handel nicht zu behindern. Diese Anstrengungen könnten sich als ein Schlüsselfaktor der weltweiten wirtschaftlichen Erholung erweisen. Alles in allem wurde ein protektionistisches Worst-Case-Szenario vermieden, da die Reichweite der bislang getroffenen Maßnahmen recht gering ist. Dies ist zum Teil das Ergebnis der festen Zusicherung auf der Ebene der G20. In dem Bericht wird festgestellt, dass das derzeitige Welthandelssystem eine der härtesten Belastungsproben bestanden hat, denen es jemals ausgesetzt war. Es wird allerdings auch davor gewarnt, dass eine anhaltend hohe Arbeitslosigkeit und hohe Haushaltsdefizite neue protektionistische Maßnahmen hervorbringen könnten.
(PM EU-Kommission vom 6.11.2009)
