EU-Kommission: Neue Anleihemodelle für Großprojekte geplant

In den nächsten zehn Jahren werden zur Umsetzung der Strategie Europa 2020 Rekordinvestitionen zwischen 1,5 und 2 Bio. Euro in die europäischen Verkehrs-, Energie, Informations- und Kommunikationsnetze benötigt. Private Großprojekte sollen deshalb für Kapitalmarktanleger als Investitionsmöglichkeit attraktiver werden. Damit sich Pensionsfonds oder Versicherungen an Projekten etwa aus Infrastrukturbereichen wie dem Straßenbau beteiligen, will die EU-Kommission und die Europäische Investitionsbank sogenannte „Europa-2020- Anleihemodelle" mit langfristigen Ertragsmöglichkeiten fördern. Interessierte Kreise können dazu in der heute gestarteten Konsultation Stellung nehmen. Zum Auftakt dieser Initiative sagte Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn: „Finanzinstrumente sollten bei der Finanzierung von Projekten im öffentlichen Interesse eine größere Rolle spielen. EU-Haushaltsmittel müssen wirkungsvoller eingesetzt werden, damit Projekte dieser Art für Kapitalmarktanleger interessant werden. Aus diesem Grund arbeiten wir bei diesem Projekt mit der Europäischen Investitionsbank zusammen."

Bei diesem Projektanleihe-Modell sollen private Projektträger, die zur Finanzierung bestimmter Infrastrukturprojekte Anleihen ausgeben, von der EU Unterstützung erhalten. Zusammen mit der Europäischen Investitionsbank will die Kommission das Risiko bei der Projektrealisierung abfedern. Dies wird das Rating der von den Projektträgern emittierten vorrangigen Schuldtitel verbessern und gewährleisten, dass diese Schuldtitel als Anleihen bei institutionellen Anlegern platziert werden können. Da die Beteiligung der EU nach oben begrenzt ist, werden für den EU-Haushalt keine unbegrenzten oder Eventualverbindlichkeiten entstehen.

Zu dem Konsultationspapier kann ab heute Stellung genommen werden. Einsendeschluss ist der 2.5.2011.
(PM EU-Kommission vom 28.2.2011)