BaFin : Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB

Das Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB in seiner zweiten Auflage erläutert die fachlichen und persönlichen Anforderungen an Personen, die als Geschäftsleiter nach den jeweiligen Aufsichtsgesetzen bestellt werden. Es gibt einen Überblick über die damit verbundenen Anzeigepflichten, einschließlich der einzureichenden Unterlagen.

Das Merkblatt widmet sich ausführlich den durch die Neuerungen im Kreditwesengesetz erweiterten Anforderungen an die Geschäftsleiter. Erstmals sind auch die Anforderungen an die Geschäftsleiter im Geltungsbereich des Kapitalanlagegesetzbuches Gegenstand des Merkblatts. Für alle Aufsichtsbereiche werden die in den bisherigen Merkblättern veröffentlichten Themen anhand der Praxiserfahrungen der Aufsicht weiterentwickelt.

Zur Erleichterung der Anzeigenerstattung werden eine Reihe von Formularen zur Verfügung gestellt, die ab sofort zu verwenden sind.

Das Merkblatt ersetzt für den Geltungsbereich des Kreditwesengesetz und des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes das „Merkblatt für die Prüfung der fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit von Geschäftsleitern gemäß VAG, KWG, ZAG und InvG“ vom 20. Februar 2013.

(PM BaFin vom 4.1.2016)