EU-Kommission: Klarere Finanzmarktregeln angestrebt

Die Europäische Kommission will transparentere und stabilere Finanzmarktregeln einführen. Zu diesem Zweck hat sie eine Konsultation gestartet, an der alle interessierten Akteure bis zum 2.2.2011 teilnehmen können. Bei der Überprüfung der Bestimmungen zu Märkten für Finanzinstrumente, kurz MiFID, geht es um die Anpassung der Bestimmungen an die aktuellen Marktgegebenheiten. „Ursprüngliches Ziel der MiFID war es, einen soliden gemeinsamen Regulierungsrahmen für Europas Wertpapiermärkte zu schaffen. Meine Absicht ist jetzt, durch eine Überarbeitung der MiFID den Regulierungsrahmen zu stärken und den neuen Entwicklungen und neuen Akteuren auf den Finanzmärkten Rechnung zu tragen", sagte dazu der für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige Kommissar Michel Barnier.

Durch MiFID erhielt der Binnenmarkt mehr Wettbewerb, Größenvorteile, eine größere Vielfalt an Marktakteuren und damit auch bessere und kostengünstigere Dienstleistungen für Anleger. Gleichzeitig umfasste er auch Vorschriften zum Anlegerschutz. Durch die Finanzkrise und veränderten Märkte sollen nun sämtliche Wertpapierdienstleistungen und Investmenttätigkeiten auf ihre Risiken hin gesetzlich überprüft werden. Zudem soll die Markttransparenz erhöht werden, indem alle Marktteilnehmer den gleichen Zugang zu Informationen über Handelsmöglichkeiten haben. Ferner könnten die Ausnahmen vom derzeit geltenden Rahmen begrenzt werden.

Schließlich gibt es Überlegungen zu einer Neugestaltung der Warenderivatemärkte unter Einbeziehung der Volatilität der Rohstoffpreise. Hierbei sollen die Informationen und Berichtspflichten verbessert werden. Weitere Erwägungen in Bezug auf stabilere Regeln gibt es zum Anlegerschutz und zu Kontrollmöglichkeiten.

(PM EU-Kommission v. 8.12.2010)