EuG: Kein Markenschutz für den Zauberwürfel „Rubik’s cube“

Mit Urteil vom 24.10.2019 – Rs. T-601/17 – hat das EuG die Nichtigerklärung der Unionsmarke bestätigt, die aus der Form des „Rubik’s cube“ besteht. Zwar stellten die unterschiedlichen Farben auf den sechs Seiten des Würfels kein wesentliches Merkmal der streitigen Marke dar. Was aber das wesentliche Merkmal der Form des Würfels insgesamt betrifft, teilt das Gericht die Auffassung des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), dass die Würfelform untrennbar ist von zum einen der Gitterstruktur und zum anderen der Funktion der konkreten Ware, die darin besteht, dass sich die Reihen kleiner Würfel horizontal und vertikal drehen lassen. Da somit die wesentlichen Merkmale dieser Form zur Erreichung der technischen Wirkung erforderlich sind, die in der Drehbarkeit des Rubik’s cube besteht, hätte diese Form nicht als Unionsmarke eingetragen werden dürfen.

(PM EuGH Nr. 131/2019 vom 24.10.2019)