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Wirtschaftsrecht
16.01.2018
Wirtschaftsrecht
BaFin: Erläuterung des europaweiten Instruments der Produktintervention

Seit Anfang Januar haben europaweit sowohl alle nationalen als auch die drei europäischen Aufsichtsbehörden (ESAs) die Möglichkeit, Produktinterventionsmaßnahmen zu ergreifen. Hintergrund sind die Finanzmarktverordnung (Markets in Financial Instruments Regulation – MiFIR) und die Verordnung über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (Packaged Retail and Insurance-based Investment Products Regulation – PRIIPs-Verordnung). Ziel ist es, den Verbraucherschutz zu stärken.

Auf ihrer Internetseite erläutert die BaFin die Grundzüge der gesetzlichen Regelungen. Künftig wird sie dort auch auf Produktinterventionsmaßnahmen der ESAs verweisen.

In Deutschland wurde die Möglichkeit der Produktintervention bereits 2015 durch das Kleinanlegerschutzgesetz geschaffen (siehe u. a. BaFinJournal September 2015 und September 2017). Auf ihrer Internetseite informiert die BaFin auch über die Maßnahmen, die sie bereits ergriffen hat, und hält weitere Informationen zum Thema Produktintervention bereit.
(meldung BaFin vom 15.1.2018)

 

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