EU-Kommission: Beihilferegeln für Banken verlängert

Um die europäischen Banken in der Krise auch künftig zu stärken, hat die EU-Kommission ihre besonderen Regeln für Staatsbeihilfen für Kreditinstitute verlängert. Der für die Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident Joaquin Almunia sagte zu der am 1.12.2011 getroffenen Entscheidung, die Kommission reagiere damit auf die Belastungen, denen Banken wegen der Spannungen auf Staatsanleihemarkt ausgesetzt sind. „Dies wird insbesondere helfen, das vom Europäischen Rat im Oktober beschlossene Paket umzusetzen", sagte Almunia.

Die Kommission verlängert damit 2008 und 2009 erlassene Regeln für Staatsbeihilfen für Banken in Schwierigkeiten. Mitgliedstaaten können damit Banken leichter unter die Arme greifen; zugleich werden aber Verzerrungen des Wettbewerbs verhindert. Die Regeln haben sich in den vergangenen Jahren bewährt. So halfen sie zahlreichen Banken, sich neu aufzustellen und risikoreiche Geschäftsbereiche zurückzufahren.

(PM EU-Kommission vom 1.12.2011)