BGH: Artikulierbare Buchstabenkombination als Namensfunktion einer Firma

Der BGH hat mit Beschluss vom 8.12.2008 - II ZB 46/07 - entschieden: Der Aneinanderreihung einer Buchstabenkombination kommt gemäß § 18 Abs. 1 HGB neben der Unterscheidungskraft auch die erforderliche Kennzeichnungseignung ‑ und damit zugleich Namensfunktion (§ 17 Abs. 1 HGB) im Geschäftsverkehr ‑ für die Firma von Einzelkaufleuten, Personen- und Kapitalgesellschaften zu, wenn sie im Rechts- und Wirtschaftsverkehr zur Identifikation der dahinter stehenden Gesellschaft ohne Schwierigkeiten akzeptiert werden kann. Hierfür reicht als notwendige, aber zugleich hinreichende Bedingung die Aussprechbarkeit der Firma im Sinne der Artikulierbarkeit (hier: „HM & A" bei einer GmbH & Co. KG) aus.