Anforderungen an die Effizienz der Wärmenutzung für den KWK-Bonus nach dem EEG 2009

ZNERL 2024, 1

OLG Celle

Anforderungen an die Effizienz der Wärmenutzung für den KWK-Bonus nach dem EEG 2009 (Urteil vom 12.12.2023, 13 U 58/22)

Der Begriff des Nutzwärmebedarfs im Sinne der sog. Netzklausel gemäß Anlage 3 Abschnitt III Nr. 2 EEG 2009 umfasst grundsätzlich die gesamte Wärmemenge, die von den an das Wärmenetz angeschlossenen Wärmekunden abgerufen und für eine Wärmenutzung verwendet wird. Zusätzliche Effizienzanforderungen an die Wärmenutzung der angeschlossenen Wärmekunden bestehen nicht. Insbesondere müssen die Wärmenutzungen nicht die Anforderungen der Generalklausel gemäß Anlage 3 Abschnitt I Nr.…

OLG Celle, ZNERL 2024, Heft 01, Online, - (Urteil vom 12.12.2023, 13 U 58/22)

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