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ZNER 2010, 499
VGH Baden-Württemberg 
5. Zur Verlängerung einer bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme und Sole (Urteil vom 15.04.2010, 6 S 1939/09)

Eine bergrechtliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Rohstoffen nach § 7 BBergG soll verlängert werden, wenn die bisherige Aufsuchungstätigkeit dem vom Erlaubnisinhaber nach § 11 Nr. 3 BBergG vorgelegten Arbeitsprogramm entsprochen hat. Nur dann liegt in der Regel eine planmäßige, mit der Behörde abgestimmte Aufsuchung i.S.d. § 16 Abs. 4 Satz 2 BBergG vor.

VGH Baden-Württemberg, ZNER 2010, 499-502 (Urteil vom 15.04.2010, 6 S 1939/09)

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