Anmerkung

ZLR 2022, 649

v. Jagow

Anmerkung zu BGH, Sonstiges vom 19.05.2022, I ZR 69/20

Das Preisangabenrecht ist, jedenfalls wenn man sich die Rechtsprechung des BGH ansieht, eine komplizierte Materie. Erneut veranlasst ein Fall aus dem Preisangabenrecht den BGH zu dogmatischen Ausführungen zur Auslegung scheinbar einfacher Vorschriften und deren unionsrechtlichem Hintergrund und dient ihm im Anschluss an das ebenfalls in diesem Heft abgedruckte Urteil “Knuspermüsli II” zur Verfestigung seiner geänderten Rechtsprechung zum Verhältnis der Preisangabenverordnung zum Rechtsbruchtatbestand des § 3 a UWG. …

v. Jagow, ZLR 2022, 649-651

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