4. Gerichtshof der Europäischen Union

ZLR 2017, 750

EuGH

4. Gerichtshof der Europäischen Union – „la Milla de Oro“ (Urteil vom 06.07.2017, C-139/16)

Ein Zeichen wie „la Milla de Oro“, das sich auf das Merkmal einer Ware oder Dienstleistung bezieht, das darin besteht, dass diese Ware oder Dienstleistung, von hohem Wert und in hoher Qualität, an ein und demselben Ort in großer Zahl vorgefunden werden kann, kann keine geografische Herkunftsangabe darstellen, da dieses Zeichen mit einem Namen, der einen geografischen Ort bezeichnet, …

EuGH, ZLR 2017, 750-757 (Urteil vom 06.07.2017, C-139/16)

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