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BB 2023, 337
Edelmann 
BB-Kommentar zu BGH, Urteil vom 15.11.2022, XI ZR 551/21

Der BGH musste sich erstmals mit der AGB-rechtlichen Wirksamkeit des von einer Bausparkasse von ihrem Bausparkunden in der Ansparphase des Bausparvertrages, in welchem der Bausparer Darlehensgeber und die Bausparkasse Darlehensnehmerin i. S. v. § 488 Abs. 1 BGB sind, eingenommenen Jahresentgelt auseinandersetzen. Dabei ließ sich dem Wortlaut der betroffenen AGB-Klausel “die Bausparkasse berechnet während der Sparphase . …

Edelmann, BB 2023, 337-339

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