Systemschmuck

WRPL 2013, 1

OLG Brandenburg

Systemschmuck (Beschluss vom 02.04.2012, 6 W 50/12)

Eine als Marke geschützte Bezeichnung darf von Dritten nur dann verwendet werden, wenn die Verwendung erforderlich ist, um auf Märkten einen unverfälschten Wettbewerb zu ermöglichen. Die Benutzung der Marke ist in den Fällen notwendig, in denen die Information der Öffentlichkeit über den Verwendungszweck des Produkts von einem Dritten nicht übermittelt werden kann, ohne die Marke zu benutzen, …

OLG Brandenburg, WRPL 2013, Heft 01, Online, - (Beschluss vom 02.04.2012, 6 W 50/12)

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