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WRP 2017, 748
LG Köln 
Wettbewerbsrecht/Zivilrecht: Beseitigungspflicht nach der Abgabe einer Unterlassungserklärung (Urteil vom 14.02.2017, 31 S 2/16)

Aus einer Unterlassungserklärung folgt regelmäßig auch die Pflicht, die streitgegenständliche Werbung zu beseitigen. Soweit in einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung die Beseitigung einer Werbeaussage unter einem konkreten Link versprochen wurde, kann daraus nicht abgeleitet werden, dass die Werbeaussage unter anderen Links – zumindest wenn diese ohne Schwierigkeiten auffindbar sind – bestehen bleiben kann. …

LG Köln, WRP 2017, 748 (Urteil vom 14.02.2017, 31 S 2/16)

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