R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
 
 
 
WRP 2023, 386
LG Hamburg 
Wettbewerbsrecht: „Vitale“ Margarine (Urteil vom 15.11.2022, 406 HKO 47/22)

Die Verwendung der Angabe „vital“ auf der Verpackung eines Streichfetts in unmittelbarem Zusammenhang mit einer Dachmarke ist zulässig (gemäß § 1 Abs. 3 HCVO), wenn ihr zwei der HCVO entsprechende nährwertbezogene Angaben (hier: „30 % weniger Fett“ und „natürlich reich an Omega 3“) beigefügt sind. Denn die Angabe wird als (Zweit-)Marke und als Phantasiebezeichnung angesehen. …

LG Hamburg, WRP 2023, 386-387 (Urteil vom 15.11.2022, 406 HKO 47/22)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats