Wettbewerbsrecht: Ultraschallgerät

WRP 2012, 368

OLG Karlsruhe

Wettbewerbsrecht: Ultraschallgerät (Urteil vom 23.11.2011, 6 U 93/11)

Wird in der Werbung für ein zu kosmetischen Zwecken eingesetztes Ultraschallgerät eine hautverjüngende Wirkung behauptet, kann für die erste Darlegung einer fehlenden wissenschaftlichen Absicherung der Vortrag genügen, dass ein Einfluss von Ultraschall auf die Hautalterung ganz allgemein in der Wissenschaft mindestens in Zweifel gezogen wird. Hierfür kann etwa auf Erkenntnisse in Lehrbüchern oder auf allgemeine Aussagen eines gerichtlichen Sachverständigen in einem anderen Verfahren Bezug genommen werden.…

OLG Karlsruhe, WRP 2012, 368 (Urteil vom 23.11.2011, 6 U 93/11)

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