Wettbewerbsrecht: Andechser Natur seit 1908

WRP 2013, 1373

OLG München

Wettbewerbsrecht: Andechser Natur seit 1908 (Urteil vom 16.05.2013, 6 U 1038/12)

Zur Frage der wettbewerbsrechtlichen Irreführung durch Verwendung und Positionierung des ®-Zeichens nahe an einem – nicht selbständig als Marke eingetragenen und geschützten – Bestandteil einer eingetragenen Kombinationsmarke sowie zum Verkehrsverständnis bei einer Alterswerbung mit der Angabe „seit 1908“. (Leitsatz der Redaktion)

OLG München, WRP 2013, 1373-1379 (Urteil vom 16.05.2013, 6 U 1038/12)

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