Wettbewerbsrecht: Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Pferdebürste („Gumminoppenstriegel“)

WRP 2018, 1356

OLG Frankfurt a. M.

Wettbewerbsrecht: Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Pferdebürste („Gumminoppenstriegel“) (Urteil vom 19.04.2018, 6 U 56/17)

Werden sowohl die gestalterischen als auch die – nicht zwingend erforderlichen – technischen Merkmale eines wettbewerblich eigenartigen Erzeugnisses (hier: Pferdebürste) fast identisch übernommen, wird der Gefahr einer vermeidbaren Herkunftstäuschung nicht allein dadurch begegnet, dass das nachgeahmte Erzeugnis ein anderes Kennzeichen trägt als das Originalerzeugnis.

OLG Frankfurt a. M., WRP 2018, 1356-1360 (Urteil vom 19.04.2018, 6 U 56/17)

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