Verfahrensrecht/Markenrecht: Bewegte Medizin

WRP 2022, 500

OLG Nürnberg

Verfahrensrecht/Markenrecht: Bewegte Medizin (Urteil vom 15.02.2022, 3 U 2794/21)

Der beschreibende Charakter einer Marke ergibt sich in erster Linie aus dem Sinngehalt der betreffenden Bezeichnung. Maßgeblich für die Frage, ob der Verkehr das Zeichen nur beschreibend versteht, ist jedoch auch der Kontext, in der die gerügte Benutzungshandlung erfolgte, insbesondere die Einbettung des Zeichens in sein Umfeld.

OLG Nürnberg, WRP 2022, 500-505 (Urteil vom 15.02.2022, 3 U 2794/21)

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