Urheberrecht: Niko – Ein Rentier hebt ab

WRP 2016, 649

OLG Köln

Urheberrecht: Niko – Ein Rentier hebt ab (Beschluss vom 14.01.2016, 6 W 142/15)

Auch das nach §§ 101 Abs. 9 S. 6 UrhG, 62 FamFG bestehende Recht des Anschlussinhabers, gegen eine nach § 101 Abs. 9 S. 1 UrhG ergangene Gestattungsanordnung Beschwerde einzulegen, kann verwirkt werden. Dies kann der Fall sein, wenn die Beschwerde knapp sechs Jahre nach Erlass der Gestattungsanordnung eingelegt wird und der Rechteinhaber mittlerweile im Vertrauen auf den Bestand der Gestattungsanordnung ein Zivilverfahren gegen den Anschlussinhaber eingeleitet hat.…

OLG Köln, WRP 2016, 649-650 (Beschluss vom 14.01.2016, 6 W 142/15)

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