Urheberrecht: Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen

WRP 2016, 218

BGH

Urheberrecht: Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen (Urteil vom 18.06.2015, I ZR 14/14)

Die Wiedergabe von Hörfunksendungen in Wartezimmern von Zahnarztpraxen ist im Allgemeinen nicht als öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 3 UrhG anzusehen. Sie greift daher in der Regel nicht in das ausschließliche Recht der Urheber von Musikwerken oder Sprachwerken ein, Funksendungen ihrer Werke durch Lautsprecher öffentlich wahrnehmbar zu machen (§ 15 Abs. 2 S. …

BGH, WRP 2016, 218-223 (Urteil vom 18.06.2015, I ZR 14/14)

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