Urheberrecht: Vertragsstrafeversprechen wegen urheberrechtswidriger Handlungen eines nicht gewerblich handelnden Verletzers

WRP 2019, 787

OLG Frankfurt a. M.

Urheberrecht: Vertragsstrafeversprechen wegen urheberrechtswidriger Handlungen eines nicht gewerblich handelnden Verletzers (Urteil vom 12.02.2019, 11 U 156/17)

Verpflichtet sich ein nicht gewerblich handelnder Verletzer (hier Kirchengemeinde), es bei Meidung einer festen Vertragsstrafe von 5.100 Euro zu unterlassen, ein auf seiner Webseite widerrechtlich eingestelltes Lichtbild öffentlich zugänglich zu machen, so kann die gebotene Auslegung des Vertragsstrafeversprechen im konkreten Einzelfall unter Berücksichtigung der Grundsätze der §§ 133, …

OLG Frankfurt a. M., WRP 2019, 787-789 (Urteil vom 12.02.2019, 11 U 156/17)

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