Trendy: Die notarielle Unterwerfungserklärung

WRP 2015, I

Hess

Ein Gespenst geht um im Wettbewerbsrecht? Nein! Diese Anleihe bei Marx/Engels wäre allzu düster und auch zu hoch gehängt. Aber immerhin recht bemerkenswert ist, mit welcher Konsequenz sich ein Vorschlag in der Praxis Bahn zu brechen scheint, den Köhler vor fünf Jahren zur Diskussion gestellt hat (GRUR 2010, 6), nämlich die Abgabe einer notariellen Unterwerfungserklärung seitens des abgemahnten Unterlassungsschuldners, …

Hess, WRP 2015, Heft 05, Umschlagteil, I

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