Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals

BB 2016, 1484

BGH

Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals (Urteil vom 01.03.2016, VI ZR 34/15)

a) Ein Hostprovider ist zur Vermeidung einer Haftung als mittelbarer Störer grundsätzlich nicht verpflichtet, die von den Nutzern ins Netz gestellten Beiträge vor der Veröffentlichung auf eventuelle Rechtsverletzungen zu überprüfen. Er ist aber verantwortlich, sobald er Kenntnis von den Rechtsverletzungen erlangt.

BGH, BB 2016, 1484-1488 (Urteil vom 01.03.2016, VI ZR 34/15)

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