Metall auf Metall III: Zur Übertragung kleinster Tonfetzen auf andere Tonträger

K&R 2017, 576

BGH

Metall auf Metall III: Zur Übertragung kleinster Tonfetzen auf andere Tonträger (Beschluss vom 01.06.2017, I ZR 115/16)

Dem EuGH werden zur Auslegung von Art. 2 lit. c und Art. 5 Abs. 3 lit. d der RL 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. 5. 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. Nr. L 167 vom 22. 6. 2001, S. 10) sowie Art. 9 Abs. 1 lit. b der RL 2006/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12.…

BGH, K&R 2017, 576-582 (Beschluss vom 01.06.2017, I ZR 115/16)

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