Markenrecht: Silence

WRP 2021, 390

OLG München

Markenrecht: Silence (Urteil vom 29.10.2020, 29 U 5695/19)

Auch wenn der Verkehr erkennt, dass verschiedene Bestandteile der Modellbezeichnung eines Möbelstücks im Hinblick auf das Material und/oder die Farbe des Möbelstücks beschreibende Anklänge haben, führt dies nicht dazu, dass diese bei der Beurteilung einer Zeichenidentität i.S.d. § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG außer Betracht zu lassen sind.

OLG München, WRP 2021, 390-392 (Urteil vom 29.10.2020, 29 U 5695/19)

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