Markenrecht: Schogetten-Stück

WRP 2014, 1492

OLG Köln

Markenrecht: Schogetten-Stück (Urteil vom 15.08.2014, 6 U 9/14)

Die Benutzung einer mit der Klagemarke nahezu identischen Warenform eines Schokoladen-Einzelstücks in quadratischer Form, dessen Seitenflächen sich nach oben mit einer doppelten Konizität verjüngen, erfolgt markenmäßig, da der Verkehr in der Form des Schokoladenstücks aufgrund seiner Singularität und des Abweichens von üblichen Tafelschokoladen auch ohne besondere Aufmerksamkeit einen Herkunftshinweis sieht.…

OLG Köln, WRP 2014, 1492-1495 (Urteil vom 15.08.2014, 6 U 9/14)

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