R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
 
 
 
WRP 2014, 970
OLG Köln 
Markenrecht: HAVE A BREAK (Urteil vom 28.03.2014, 6 U 162/13)

Ist es möglich, auf Grund einer bestimmten Benutzung für ein Zeichen Markenschutz zu erhalten, weil die im Eintragungsverfahren nachgewiesene Unterscheidungskraft der Wortmarke maßgeblich auf der langjährigen Nutzung des Zeichens in der abweichenden Form des Gesamtslogans beruhte, so muss durch die gleiche Form der abgekürzten Benutzung auch der Erhalt des Schutzes gewährleistet werden können.

OLG Köln, WRP 2014, 970-973 (Urteil vom 28.03.2014, 6 U 162/13)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats