Markenrecht: Vereinbarkeit einer „Grillpatties“-Werbung mit dem OlympSchG

WRP 2018, 509

OLG Stuttgart

Markenrecht: Vereinbarkeit einer „Grillpatties“-Werbung mit dem OlympSchG (Urteil vom 08.02.2018, 2 U 109/17)

Eine Werbung für Grillprodukte mit einer Abbildung, auf der vier Hamburger und ein Lachsburger (sog. „Grillpatties“) auf einem Grill nach Art der Olympischen Ringe angeordnet sind, verstößt nicht gegen § 3 Abs. 1 S. 1 OlympSchG, weil nicht das olympische Emblem selbst verwendet, sondern durch die Werbung nur auf dieses angespielt wird.

OLG Stuttgart, WRP 2018, 509-512 (Urteil vom 08.02.2018, 2 U 109/17)

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