Markenrecht: Rosa dels Vents Assessoria/U Hostels Albergues Juveniles

WRP 2015, 702

EuGH

Markenrecht: Rosa dels Vents Assessoria/U Hostels Albergues Juveniles (Beschluss vom 10.03.2015, C-491/14)

Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass sich das ausschließliche Recht des Inhabers einer Marke, Dritten zu verbieten, im geschäftlichen Verkehr Zeichen zu benutzen, die mit seiner Marke identisch oder ihr ähnlich sind, …

EuGH, WRP 2015, 702-704 (Beschluss vom 10.03.2015, C-491/14)

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