Markenrecht: Handeln im geschäftlichen Verkehr bei Internetangebot

WRP 2019, 915

OLG Frankfurt a. M.

Markenrecht: Handeln im geschäftlichen Verkehr bei Internetangebot (Urteil vom 11.04.2019, 6 U 121/18)

Für ein Handeln im geschäftlichen Verkehr als Voraussetzung für eine Markenverletzung kommt es entscheidend auf die erkennbar nach außen tretende Zielrichtung des Handelnden an. Erweckt ein Internetauftritt für den angesprochenen Verkehr unzweifelhaft den Eindruck eines gewerblichen Angebots, kann der Handelnde sich nicht mit Erfolg darauf berufen, das angebotene Erzeugnis stamme tatsächlich aus seinem privaten Bestand.…

OLG Frankfurt a. M., WRP 2019, 915-917 (Urteil vom 11.04.2019, 6 U 121/18)

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